AGB & Auftragsverarbeitung

Stand Oktober 2023

I. Allgemeine Vereinbarungen

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgend genannten Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») der Creativ Software AG (nachfolgend «CSA») regeln – wo nicht anders vereinbart - alle von CSA erbrachten Dienstleistungen. Es sind dies hauptsächlich:

• Die Erstellung von Angeboten
• Die Durchführung von Voranalysen
• Die Einführung von CSA-Software-Lösungen
• Die Lizenzierung von CSA-Software-Lösungen
• Die Mitwirkung bei Betrieb und Weiterentwicklung von CSA-Software-Lösungen
• Die Ausführung von Einrichtungs- und Datenverarbeitungs-Aufgaben
• Die Erbringung von Beratungsleistungen
• Die Erbringung von Leistungen im Bereich IT und IT-Hosting über Zusatz-Optionen

1.2 Diese Geschäftsbedingungen sind Grundlage aller Verträge und Dienstleistungsvereinbarungen der CSA mit dem Kunden (nachfolgend auch «Vertragspartner»). Mit der Auftragserteilung oder der Unterzeichnung eines CSA-Vertrages gelten diese Geschäftsbedingungen als akzeptiert.

1.3 CSA behält sich vor, die vorliegenden AGB jederzeit anzupassen. CSA teilt dem Kunden allfällige Änderungen mit angemessenem Vorlauf mit; erfolgt innert der spezifisch genannten Frist kein Widerspruch, gelten die neuen AGB als akzeptiert. Die neue Fassung der AGB gilt zudem für alle nach ihrem Inkrafttreten abgeschlossenen Verträge.

1.4 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind ausdrücklich wegbedungen.

1.5 Abweichungen von den AGB sind nur dann gültig, wenn sie in einer schriftlichen Vereinbarung oder in einem Einzelvertrag mit dem Kunden festgehalten sind.

2. Angebote/Voranalysen/Lösungskonzepte

2.1 Die Mitwirkung an Ausschreibungen (z.B. Erstellung von Richtofferten, Teilnahme an Präsentationen) erfolgt grundsätzlich kostenlos. Die Verrechnung von Leistungen bleibt nach Vereinbarung vorbehalten.

2.2 Die Erstellung von kundenspezifischen Lösungskonzepten (z.B. im Rahmen von Voranalysen, Abklärungen zu Anträgen oder Projekten) sind mit den dazu nötigen Vorabklärungen grundsätzlich kostenpflichtig (vgl. I/Ziffer 10).

2.3 Angebote von CSA (vorgeschlagene Preise, Kosten, Verfahren, Termine und damit in Aussicht gestellte Ressourcen) sind während 30 Tagen gültig.

3. Lieferobjekte

3.1 Projekteziele, Projektorganisation, Umsetzungsverfahren, Lieferobjekte, Termine, Kosten und Zuständigkeiten werden für alle Dienstleistungen von CSA in gegenseitigem Einvernehmen schriftlich festgelegt.

3.2 CSA kann den technischen Lösungsweg zur Erbringung der vereinbarten Lieferobjekte ändern, sofern deren Leistungsvermögen nicht wesentlich beeinträchtigt wird oder Lösungswege nicht bindend vereinbart wurden.

3.3 Änderungen an Aufgabenstellungen nach Vertragsabschluss sind in gegenseitiger Vereinbarung im Rahmen von Change-Requests möglich. Ohne individuelle Vereinbarung mit dem Vertragspartner gelten die generellen Ansätze (vgl. I./Ziff. 10).

3.4 Die CSA ist berechtigt, die von ihr geschuldete Leistungen von Dritten erbringen zu lassen. Ebenso ist sie zur Teillieferung und Teilleistung berechtigt.

3.5 Bei Lieferverzug hat der Vertragspartner CSA eine angemessene Frist für die nachträgliche Erfüllung von vereinbarten Leistungen unter Ausschluss von Schadenersatzansprüchen einzuräumen.

4. Generelle Mitwirkungspflichten des Kunden / Rügepflicht

4.1 Der Vertragspartner ist verantwortlich, rechtzeitig und bedarfsgerecht, alle in seinem Zuständigkeitsbereich liegenden Informationen, Materialien, Ressourcen und IT-technischen Systeme sowie andere nötige Voraussetzungen bereit zu stellen bzw. die für die Vertragserfüllung erforderlichen Vorgaben bekannt zu geben. Weitergehende Mitwirkungspflichten des Kunden gemäss Offerte und/oder Lösungskonzept bleiben vorbehalten.

4.2 Der Vertragspartner hat 30 Tage nach Ablieferung der Lieferobjekte – spätestens aber 10 Tage nach Aufnahme des produktiven Betriebes (bei gelieferten Software-Systemen) – die Abnahme zu erklären oder Mängelrügen anzubringen – bei Ausbleiben von Mängelrügen innert der genannten Frist gilt die Abnahme als erklärt. Eine teilweise Inbetriebnahme gilt als Teilabnahme der betreffenden Software-Teile.

4.3 Verzögerungen und Mehraufwand durch nicht gehörige Erfüllung der Mitwirkungspflichten durch den Kunden gehen zu Lasten des Kunden.

5. Rechte an Arbeitsresultaten

5.1 Die Rechte am geistigen und sachenrechtlichen Eigentum der Lieferobjekte verbleiben grundsätzlich bei der CSA. Der Vertragspartner anerkennt damit sämtliche Schutzrechte der CSA, insbesondere deren Urheberrecht an Programmen, CSA-Software, Software-Dokumentationen, Vorlagen und anderen nicht ausschliesslich für den Vertragspartner erstellten Lieferobjekten.

5.2 Die im Rahmen von Projekten oder Aufträgen für den Vertragspartner erstellte Lieferobjekte, dürfen – wenn nicht anders vereinbart – durch CSA unter Voraussetzung der Einhaltung der Vertraulichkeit gegenüber dem Vertragspartner an Dritte weitergegeben werden. Der Vertragspartner verpflichtet sich, auf allen Änderungen und Kopien – auch auszugsweise – die Schutzrechtsvermerke von CSA anzubringen.

5.3 Bei Immaterialgüterrechten Dritter, insbesondere bei Softwarelizenzen von Drittherstellern, anerkennt der Kunde die Nutzungs- und Lizenzbedingungen dieser Dritten; die CSA stellt dem Kunden die betreffenden Nutzungs- und Lizenzbedingungen auf Anfrage zur Verfügung.

6. Inkrafttreten / Laufzeit und Kündigung

6.1 Der einzelne Vertrag zwischen dem Kunden und der CSA tritt mit Unterzeichnung der kundenspezifischen Offerte (Akzept des Lösungskonzepts) und/oder Erteilung des Projektauftrages in Kraft. Der Vertrag zwischen CSA und dem Kunden kann auch durch Annahme des Angebotes erfolgen (sog. konkludentes Handeln), indem der Kunde die Leistungen von CSA entgegennimmt oder Services von CSA nutzt. CSA geht davon aus, dass die jeweils involvierten Mitarbeiter des Kunden zur alleinigen Vertretung des Kunden und damit zum Abschluss des Vertrages berechtigt sind.

6.2 Nach Ablauf einer allfälligen Mindestlaufzeit gelten die Verträge als auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Die Verträge können danach unter Einhaltung einer halbjährigen Kündigungsfrist auf Ende eines Kalenderjahres gekündigt werden.

6.3 Eine vorzeitige, ausserordentliche Kündigung des Vertrages durch CSA aus wichtigen Gründen bleibt vorbehalten; insbesondere in folgenden Fällen besteht ein wichtiger Grund zur Kündigung durch CSA:

• Eröffnung des Konkurses über den Kunden, oder die Konkurseröffnung über den Kunden wurde mangels Masse abgelehnt
• Ausbleiben der vereinbarten Entgelte
• Verletzung von Rechtsvorschriften, Urheberrechten, gewerblicher Schutz- oder Namensrechte Dritter durch den Kunden
• Nutzung der von CSA verwalteten Daten des Kunden zur Förderung von gesetzwidrigen Sachverhalten durch den Kunden

Im Falle einer ausserordentlichen Kündigung wird der gesamte noch offenstehende Vertragswert (Total der bis Vertragsende bei Mindestlaufzeit oder befristetem Vertrag bzw. bis zum Zeitpunkt der Beendigung unter Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist) sofort fällig; die Zahlungspflicht des Kunden für von CSA bereits geleistete Arbeiten bleibt ebenfalls bestehen.

7. Teuerung / Tarifänderung

7.1 CSA ist berechtigt, sämtliche Gebühren, etwa für Software-Lizenzen, für die Optionen Daten Hosting und SLA-Vertrag mit Einhaltung einer Frist von drei Monaten der laufenden Teuerung anzupassen (Basis: LIK September 2023; Ausgangswert: Monat des Vertragsbeginn; Anpassungswert: Vormonat der Meldung einer Teuerungsanpassung) und/oder nach freiem Ermessen zu erhöhen.

7.2 Nach Erhalt einer Tarifänderung, welche über die Anpassung der Teuerung hinausgeht, steht dem Kunden eine ausserordentliche Kündigungsfrist von 30 Tagen auf den Zeitpunkt der geplanten Tarifänderung zu. Ohne Kündigung durch den Kunden gilt der neue Tarif ab dem vom CSA mitgeteilten Zeitpunkt. Für die nicht von einer Tarifänderung betroffene Leistungen besteht kein Sonderkündigungsrecht des Kunden. Ein Rückgang der Teuerung berechtigt nicht zur Senkung der ursprünglichen Tarife.

8. Zusicherungen und Gewährleistungen

8.1 Dem Kunden ist bekannt, dass Software unter Berücksichtigung der vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten und im Hinblick auf ihre Komplexität unter Umständen nicht fehlerfrei ausgeliefert oder installiert werden kann. Nach dem derzeitigen Stand der Technik kann eine völlige Fehlerfreiheit von Software generell nicht garantiert werden. CSA steht gegenüber dem Kunden für die sorgfältige und vertragsgemässe Erbringung der vereinbarten Leistungen ein. Eine Gewährleistungspflicht von CSA besteht nur dann, wenn Abweichungen von veröffentlichten bzw. vertraglich vereinbarten Spezifikationen festgestellt werden, wobei diese Abweichungen (z.B. im Fall von Software Funktionen auf der im Rahmen des Projektauftrages gegenüber der CSA ausgewiesenen Hardware des Kunden) wiederholbar sein müssen und zu einer wesentlichen Beeinträchtigung der Funktionalität führen.

8.2 Die CSA kann keine Gewährleistung dafür übernehmen, dass Hardware/CSA-Software dauernd, ununterbrochen und fehlerfrei in allen vom Kunden gewünschten Kombinationen eingesetzt werden kann, noch, dass die Korrektur eines Programmfehlers das Auftreten anderer Programmfehler ausschliesst.

8.3 Die Gewährleistungs-Pflicht für CSA entfällt generell bei allen Arten von Eingriffen durch den Vertragspartner in den Quellcode, in Applikations-Scripts, in Datentabellen und deren Inhalte, sowie bei unerlaubten Änderungen von Einrichtungen und Parametrisierungen der Applikation. Zur Klarstellung: Der Kunde erhält aus Gründen der Gewährleistung keinen direkten Zugriff im Sinne von Schreibrechten o.ä. auf die SQL-Datenbank. Jeglicher Zugriff, welche über sogenannte Leserechte hinausgehen, führt zum Erlöschen allfälliger die Gewährleistungspflichten der CSA.

8.4 Für Drittprodukte (sämtliche Hardware, sowie Dritt-Software, die von CSA separat oder in ihre eigenen Leistungen bzw. Produkte integriert geliefert wird), richtet sich die Gewährleistung ausschliesslich nach den von den jeweiligen Herstellern/Lieferanten bzw. Lizenzgebern gewährten Bestimmungen. Dies gilt für den Leistungsumfang, die Garantiedauer, die Voraussetzungen der Geltendmachung der Garantie und alle anderen Rechte des Kunden. Gegenüber der CSA bestehen die Gewährleistungsrechte für Drittprodukte ausschliesslich darin, dass die CSA diese gegenüber dem Hersteller, Lieferanten bzw. Lizenzgeber im Namen des Kunden einfordert. Kommen Hersteller, Lieferant, Lizenzpartner der Gewährleistungspflicht nicht freiwillig nach, so tritt CSA die Gewährleistungsrechte zur rechtlichen Durchsetzung an den Kunden ab.

8.5 Im Falle einer Gewährleistung ist CSA zur (mehrfachen) Nachbesserung berechtigt. Kann ein Mangel nicht beseitigt werden, hat der Vertragspartner Anrecht auf eine Preisminderung im Verhältnis des Minderwertes verglichen mit dem vereinbarten Lieferobjekt.

9. Haftung und Haftungsbeschränkungen

9.1 Die CSA haftet nur bei Vorliegen von Vorsatz oder grobfahrlässigem Verhalten. Ansonsten ist die Haftung im Rahmen des gesetzlich Zulässigen wegbedungen.

Jede weitere Haftung der CSA ist ausgeschlossen, insbesondere die Haftung:

• Für indirekte Schäden
• Für Folgeschäden aus Arbeiten von CSA oder ihrer Produkte
• Für entgangenen Gewinn
• Bei Lieferverzug aufgrund von Sachverhalten, die ausserhalb des Einflussbereiches von CSA liegen wie: Gründe des Vertragspartners, Naturereignisse, Krankheiten und Unfälle massgeblicher Mitarbeiter, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferung von Dritten, behördliche Massnahmen
• Schäden aller Art, die sich auf ein Verschulden des Vertragspartners zurückführen lassen wie
  • fehlerhafte Software-Bedienung
  • Abänderung von gelieferten Software-Funktionen
  • fehlende/unvollständige Gewährleistungen vereinbarter Mittel und Ressourcen des Vertragspartners
  • Lieferung von falschen oder unvollständigen Informationen und Unterlagen durch den Kunden
• Für das Verhalten von durch CSA beigezogenen Hilfspersonen
• Für durch Computerviren, Störung und/oder Unterbruch der Internetverbindung oder durch Denial-of-Service Attacken verursachte Unterbrechungen oder Schäden

9.2 Soweit eine Haftung von CSA besteht, ist sie in allen Fällen betragsmässig auf den nachgewiesenen Schaden, höchstens aber auf den Vertragswert im betreffenden Kalenderjahr beschränkt.

10. Kostensätze für Leistungen und Spesen

10.1 Sofern nicht anders vereinbart, werden Leistungen nach Aufwand in Stunden in Rechnung gestellt; der Umfang von offerierten Arbeiten stellt eine Kostenschätzung dar. Die aktuell gültigen Ansätze für Arbeiten während den üblichen Geschäftszeiten ergeben sich aus der Anlage zur Offerte bzw. dem Lösungskonzept.

Ohne individuelle Vereinbarung betragen diese für:

10.2 Vermeintliche Notfall-Tickets («Fehlalarm»): CSA ist berechtigt, neben den erbrachten Leistungen eine zusätzliche Pauschalgebühr von CHF 100.00 zu erheben, wenn sich zeigt, dass eine vom Kunden als «Notfall» klassierte Störung («Notfall-Ticket») in eine tiefere Störungsklasse fällt (vgl. III/2.1) oder zwar eine als «Notfall» zu klassierende Störung vorliegt, diese Störung aber nicht auf eine Fehlfunktion der CSA Software zurück zu führen ist.

10.3 Für zwingend ausserhalb der Geschäftszeiten zu erbringenden Leistungen wird ein Zuschlag von 50% auf die vorstehenden Ansätze erhoben. Als Geschäftszeiten gelten Leistungen an Geschäftstagen von 07.00 bis 18.00 Uhr von Montag bis Freitag. Bereitschaftsdienste und ausserhalb der Geschäftszeiten zu erbringende Leistungen sind mindestens zwei Wochen vor Inanspruchnahme bei CSA zu reservieren. Es gelten die Feiertage des Kantons St. Gallen.

10.4 Preise für Leistungen und Lieferungen von CSA verstehen sich netto ab Werk in CHF, exkl. MWST, Abgaben, Fracht, Verpackung, Versicherung, Bewilligungen, Beurkundungen sowie Reisespesen von Mitarbeitern.

10.5 Ist eine Leistung ausnahmsweise zu festen Preisen vereinbart, darf CSA in folgenden Fällen Mehrkosten berechnen:

• Der Vertragspartnerkommt seinen Verpflichtungen nicht nach, was bei CSA zu Mehraufwenden führt
• Andere Mehraufwendungen, die nicht durch CSA verursacht wurden

11. Zahlungskonditionen

11.1 Spezielle Vereinbarungen vorbehalten, gelten folgende Zahlungskonditionen:

Abrechnung allgemeine Aufträge:

• monatliche Abrechnung mit 30 Tage Zahlungsziel

Projektrechnungen:

• 30% bei Vertragsabschluss
• 40% per Installation
• 30% nach Abnahme,

je mit 30 Tagen Zahlungsziel

11.2 Nach Ablauf des Zahlungsziels kann CSA einen Verzugszins (8%) in Rechnung stellen.

11.3 Nicht vereinbarte Rechnungsabzüge – insbesondere die Verrechnung mit nicht von CSA anerkannten Forderungen gegenüber CSA – sind nicht zulässig.

11.4 Bis zur vollständigen Bezahlung von Rechnungen bleiben sämtliche Lieferobjekte im Eigentum von CSA bzw. CSA kann deren Nutzung gegenüber dem Kunden bei Zahlungsverzug des Kunden widerrufen.

12. Geheimhaltung

12.1 Die Parteien verpflichten sich, über alle ihm Rahmen der Vertragsbeziehung zur Kenntnis gelangten vertraulichen Sachverhalte der jeweils anderen Partei, insbesondere von Geschäfts- oder Betriebsgeheimnissen, strengstes Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Art zu verwerten.

12.2 Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht, soweit die Informationen

• dem Empfänger schon vor der Offenbarung durch den Informanten bekannt waren;
• allgemein bekannt sind oder ohne Verschulden des Empfängers bekannt werden;
• von Dritten im guten Glauben ohne Geheimhaltungsverpflichtung erworben wurden;
• vom Empfänger selbst entwickelt wurden, ohne eine Offenbarung durch den Informanten;
• durch schriftliche Ermächtigung des Informanten zur Bekanntgabe freigegeben wurden;
• Dritten durch den Informanten ohne entsprechende Geheimhaltungspflicht übermittelt wurden.

12.3 In Zweifelsfällen sind die Parteien verpflichtet, von der jeweils anderen Partei die Zustimmung zu einer möglichen Weitergabe von Informationen einzuholen.

12.4 CSA ist berechtigt den Vertragspartner als Kunden der CSA sowie die Art der Zusammenarbeit öffentlich zu machen und in geeigneter Weise für Marketing- und Vertriebszwecke zu nutzen.

13. Datenschutz

13.1 Es gelten die jeweils aktuellen separaten Bestimmungen über den Datenschutz. Der Kunde kann jederzeit bei CSA ein Exemplar der Datenschutzbestimmungen bestellen oder die aktuelle Version auf der Website der CSA www.creativ.ch einsehen.

14. Schriftlichkeit/Änderung Vertrag/Keine Abtretung/Gerichtstand/Rechtswahl

14.1 Sämtliche vertragsrelevanten Sachverhalte und/oder Vertragsänderungen sind schriftlich zu kommunizieren. Dabei wird E-Mail als Schriftform anerkannt. Der Kunde ist verpflichtet, Änderung seiner Adresse, der internen Ansprechperson oder der Korrespondenz-E-Mail bekannt zu geben. Es besteht keine Haftung der CSA und/oder von der CSA zugezogene Drittunternehmen für fehlerhafte Zustellung.

14.2 Im Falle der ganzen oder teilweisen Unwirksamkeit einzelner Klauseln oder vorhandener Regelungslücken dieser AGB’s oder anderer Vertragsbestandteile sind eventuell unwirksame Bestimmungen so umzudeuten, zu ergänzen oder zu ersetzen, dass der mit der unwirksamen Bestimmung verfolgte wirtschaftliche Zweck erreicht wird.

14.3 Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung der CSA durch den Kunden an Dritte weder abgetreten, übertragen noch verpfändet werden.

14.4 Es gilt schweizerisches Recht. Die Regelungen des internationalen Privatrechts (IPRG) sowie des einheitlichen UN Kaufrechts (CiSG) sind wegbedungen.

14.5 Für sämtliche Streitigkeiten, die im Rahmen der Leistungserbringung von CSA gegenüber dem Vertragspartner entstehen, wird als zuständiges Gericht das Gericht am Sitz der CSA vereinbart (Altstätten SG). CSA darf das zuständige Gericht am Sitz des Kunden anrufen; zwingende Gerichtsstände bleiben vorbehalten.

II. Bestimmungen zu CSA Software-Lizenzen

1. Allgemeine Lizenzbestimmungen

1.1 Dem Kunden stehen folgende CSA Software-Lizenzen offen:

• Erwerb einer zeitlich unbefristeten Lizenz mit lokaler Installation beim Kunden (sog. Lizenz-Kauf)
• Erwerb einer befristeten Lizenz mit lokaler Installation beim Kunden (sog. Lizenz-Miete)
• Erwerb einer befristeten Lizenz mit Bereitstellung über das Internet (sog. Lizenz-Miete als SaaS)

1.2 Der Kunde erwirbt mit dem Erwerb einer CSA-Software-Lizenz - bzw. der vollständigen Bezahlung der vereinbarten Entgelte - folgende Rechte:

• Das nicht ausschliessliche und nicht übertragbare sowie teilweise befristete Nutzungsrecht der lizenzierten Programme für den Vertragspartner bzw. der für ihn registrierten Benutzer und deren Zugriff- und Funktionsbereiche auf den vereinbarten Anlagen
• Anrecht auf Schulung der Software-Funktionen (Kostenpflicht bleibt vorbehalten)
• Anrecht auf Dokumentation der Software-Funktionen (Kostenpflicht bleibt vorbehalten)

1.3 Der Übergang von CSA Software-Lizenzen an Rechtsnachfolger des Kunden, etwa im Rahmen von Fusionen, Spaltungen, Betriebsübergang etc. untersteht der schriftlichen Zustimmung von CSA. CSA kann die Zustimmungen zum Übergang aus berechtigten Gründen verweigern. Bei Weiterbestand des Vertragspartners nach dem betreffenden Rechtsvorgang (etwa Fusionen, Spaltungen, Betriebsübergang etc.) hat der Kunde zudem selbst schriftlich zu bestätigen, die Nutzung aufgegeben, die eigenen Installationen gelöscht und keine Kopien behalten zu haben. Der Rechtsnachfolger darf die Nutzung der CSA-Software erst nach erfolgter Registrierung und Akzept der Vertragsbestimmungen (inkl. AGB’s) bei der CSA aufnehmen.

1.4 Die entgeltliche und auch die unentgeltliche Unterlizenzierung von Software durch den Kunden an Dritte ist ohne explizite, schriftliche Zustimmung von CSA untersagt. Der schriftlichen Zustimmung bedarf auch die dauernde oder vorübergehende Änderung der Software sowie deren Rückführung des maschinell lesbaren Programms in die Quellensprache.

1.5 Der Kunde ist verpflichtet, alle erforderlichen Massnahmen zu ergreifen, um Programme und Dokumentationen vor ungewolltem Zugriff oder Missbrauch durch Unberechtigte zu schützen. Insbesondere wird er vor Weitergabe von Speichermedien alle darauf gespeicherten Teile des Programms oder der Dokumentationen löschen.

1.6 CSA hat das Recht, den Betrieb oder die Wartung von Software-Versionen unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von sechs Monaten einzustellen. Mit der Einstellung einer Software-Version werden auch die damit verbundenen Dienstleistungen eingestellt.

2. Ergänzende Bestimmungen Lizenz-Kauf

2.1 Das Nutzungsrecht an der erworbenen Software gilt bei Lizenzkauf zeitlich unbefristet.

2.2 Der Vertragspartner darf die lizenzierte Software auf der vereinbarten Anlage installieren und soweit nötig auch Sicherheitskopien anlegen. Die Installation auf anderen Anlagen und Geräten darf nur mit Zustimmung der CSA vorgenommen werden.

2.3 Ohne zusätzliche Abrede ist der Vertragspartner allein für die Beschaffung und den Betrieb der Software und Hardware zuständig. Zur Klarstellung: Die Lieferung von Software-Updates oder Wartungsdienstleistungen sind nicht eingeschlossen. Dem Kunden steht es hierfür offen, einen Up-Date- und SLA-Vertrag abzuschliessen (vgl. III).

3. Ergänzende Bestimmungen zu den Lizenz-Miet-Modellen (Installation beim Kunden oder Miete im SaaS-Modell)

3.1 Bei einer Lizenzierung der CSA-Software in den Mietmodellen (Installation beim Kunden oder Miete im Saas-Modell) besteht das zeitliche Nutzungsrecht während der vereinbarten Vertragsdauer.

3.2 Als Beginn der Lizenzierung der CSA-Software in den Mietmodellen (Installation beim Kunden oder Miete im Saas-Modell) gilt die Aufnahme des Produktivbetriebes. Soweit in der Offerte oder im Projektvertrag nicht abweichend geregelt, ist CSA berechtigt, für den Zeitraum zwischen Installation der CSA-Software und während einer allfälligen Testphase bis zur Aufnahme des Produktivbetriebes Nutzungsgebühren für die CSA-Software im Umfang der vertraglichen Lizenzgebühren zu erheben. Die anderweitige Installation (auch lediglich vorübergehend) auf anderen Anlagen und Geräten oder auch das Abspeichern von Software auf Datenträgern jeglicher Art ist nicht erlaubt.

3.3 Es gelten folgende Mindestlaufzeiten bei Lizenzierung der CSA-Software im Mietmodell:

• Für die Lizenz-Miete mit Installation der CSA-Software beim Kunden gilt eine Mindestlaufzeit von 4 Jahren.
• Für die Lizenz-Miete im Saas-Modell gilt eine Mindestlaufzeit von 3 Jahren.

3.4 Das Nutzungsrecht für CSA-Software im Mietmodell (Installation beim Kunden oder Miete im Saas-Modell) erlischt unmittelbar mit Vertragsende.

3.5 Die Leistungen für Up-Date und Up-Date-Installation (vgl. III.) sind in den Gebühren für die Lizenzierung der CSA-Software in Lizenz-Miete im SaaS-Modell eingeschlossen bzw. das Mietmodell (Installation beim Kunden) berechtigt zum Bezug von Up-Date-Leistungen, ohne Up-Date-Installation.

3.6 Lizenz-Miete im Saas-Modell: Der Zugang zu den registrierten Funktionen der CSA-Software bei der Lizenz-Miete im Saas-Modell wird dem Vertragspartner über Internet gewährleistet. Der Vertragspartner darf den Zugang zu den Funktionen einzig den registrierten Nutzern zugänglich machen. Die Lizenz-Miete im Saas-Modell ist an ein von CSA betriebenes Daten-Hosting (Software und Daten des Vertragspartners) gekoppelt (vgl. IV).

III. Bestimmungen zum Updatevertrag

1. Gebühren / Leistungen

1.1 Die Leistungen des Updatevertrages sind in den Gebühren für die Lizenzierung der CSA-Software in den Mietmodellen eingeschlossen. Andernfalls ist die Gebühr für Leistungen des Updatevertrages jährlich im Voraus zu bezahlen.

1.2 Bei Bestehen eines Updatevertrages bietet CSA für die lizenzierten Funktionen und registrierten Benutzer der CSA-Software folgende Leistungen:

• Betrieb eines softwaregestützten Ticket-Systems mit Behandlungsverlauf
• Betrieb einer Support-Hotline während den Geschäftszeiten (08:30 bis 11:30 Uhr und 14:00 bis 16:30 Uhr)
• Internes Alerting von als „Notfall“-klassierten Tickets
• Lieferung von Service-Packs, Upgrades und Releases (Installation nur bei Lizenz-Miete im SaaS-Modell inbegriffen)
• Bereitstellung von (Korrektur)-Updates (ohne Installation)
• Anteil an funktionalen, allgemeinen Software-Weiterentwicklungen
• Sicherstellung von Anpassungen und Datenverarbeitungs-Aufgaben im Rahmen der installierten Software-Version
• Unterstützung in der Anwendung der Software-Funktionen (kostenpflichtig)
• Erstellung Release-Dokumentationen mit Installationsanweisung

1.3 Die Installation von Updates, Upgrades etc. ist grundsätzlich Aufgabe des Vertragspartners. Die Mitwirkung von CSA bei der Installation ist kostenpflichtig. Ohne individuelle Vereinbarung mit dem Vertragspartner gelten die generellen Ansätze (vgl. I./Ziff. 10).

1.4 CSA erbringt die angefragten Leistungen zum «best effort Prinzip».

2. Reaktionszeiten und Störungen

2.1 Für gemeldete Störungen werden je nach Klassierungen abgestufte Reaktionszeiten angeboten, wobei die Klassierung der gemeldeten Störung im freien Ermessen von CSA liegt:

Die Reaktionszeiten gelten für Störungen innerhalb der allgemeinen Geschäftszeiten der CSA von Montag bis Freitag von 08:30 bis 11:30 Uhr und von 14:00 bis 16:30 Uhr (ausgenommen am Firmensitz der CSA geltende gesetzliche Feiertage). Störungen müssen grundsätzlich über den Helpdesk (Ticketsystem) aufgegeben werden, damit die Reaktionszeiten gewährleistet werden können.

An Arbeitstagen, welche unmittelbar vor einem kirchlichen Feiertag liegen, enden die Geschäftszeiten der CSA um 16:00 Uhr; dies sind insbesondere:

• Donnerstag vor Karfreitag (Gründonnerstag)
• Mittwoch vor Auffahrt
• Tag vor Allerheiligen
• Tag vor Weihnachtstag (Heiligabend)

2.2 Bezug der vorstehend aufgeführten Leistungen der CSA, etwa im Zusammenhang mit der Anpassung von Software-Einrichtungen, Datenverarbeitungs-Aufgaben und Anwendungs-Unterstützungen oder Installationen von Updates werden grundsätzlich nach Aufwand in Rechnung gestellt. Ohne individuelle Vereinbarung mit dem Vertragspartner gelten die generellen Ansätze (vgl. I./Ziff. 10).

2.3 Es besteht kein Umsetzungs-Anspruch. Das gilt auch für die Behebung von Störungen und Mängel. CSA erbringt die angefragten Leistungen zum «best effort Prinzip». Zur Klarstellung: Die Behebung von Störungen und Mängel oder auch die Bereitstellung eines sog. Workaround erfolgt nicht innerhalb der Reaktionszeit. CSA teilt dem Kunden viel mehr die dazu voraussichtlich notwendige Zeit, inklusive Aufwandschätzung mit. Ohne individuelle Vereinbarung mit dem Vertragspartner gelten die generellen Ansätze (vgl. I./Ziff. 10).

2.4 CSA bietet mit der Option SLA-Vertrag individuelle Zusatzleistungen und Erweiterungen der Geschäftszeiten sowie die Vereinbarung von Kontingentsstunden (auch «Poolstunden») an (vgl. V.).

IV. Bestimmungen zum Daten-Hosting

1. Leistungsumfang / Betrieb und Ansprechpartner

1.1 Im Rahmen der Lizenzierung der CSA-Software «Miete im Saas-Modell» werden die lizenzierten Software-Funktionen inklusive Datenhosting/Datenverwaltung auf einer externen IT-Umgebung betrieben (nachfolgend «Daten-Hosting»).

1.2 Das Daten-Hosting umfasst folgende Leistungen:

• Dem Kunden steht eine zweckmässige Serverumgebung mit ausreichendem Speicherplatz zur Speicherung und Verwaltung seiner Daten zur Verfügung (Standort Rechenzentrum: Schweiz).
• Die lizenzierten Software-Funktionen sind während der Geschäftszeiten über Internet für den Kunden verfügbar. Planbare Wartungsarbeiten an den Systemen werden vorgängig dem Kunden bekannt gegeben und, sofern möglich, mit dem Kunden abgestimmt.
• Der Datenzugang und die grundsätzlichen Funktionen der vom Kunden lizenzierten Software werden überwacht («Monitoring»).
• Die vom Kunden auf der IT-Umgebung verwalteten Systeme und Daten sind gegen missbräuchlichen Datenzugang, Fremdeinwirkung (Viren usw.) sowie gegen Verlust nach den jeweils aktuell gängigen Verfahren geschützt.
• Die Wiederherstellung von Software-Funktionen und/oder Kundendaten ist kostenpflichtig (vgl. I./Ziff. 10). CSA erbringt diesbezügliche Leistungen nach «best effort».

Die Erweiterung der eingesetzten IT-Ressourcen und damit verbundene Zusatzkosten bleiben vorbehalten. Im Eventualfall informiert CSA den Vertragspartner rechtzeitig und stellt die zusätzlichen Ressourcen sicher.

1.3 CSA steht es frei, für das Daten-Hosting Subunternehmer beizuziehen. Bei Beizug eines Subunternehmers steht CSA dem Kunden weiterhin als Ansprechpartner zur Verfügung.

2. Ergänzende Regelungen Datenschutz und Datenexport

2.1 Die Parteien sind sich einig, dass etwaige personenbezogene Daten des Kunden oder Daten seiner Vertragspartner (zusammen «Kundendaten»), die im Rahmen der Nutzung des Daten-Hosting durch den Kunden der CSA bzw. deren Subunternehmer übermittelt werden, von CSA bzw. deren Subunternehmer ausschliesslich als Auftragsdatenverarbeiter erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Der Kunde bleibt im Verhältnis zu CSA alleinige verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzrechts und er ist für die Rechtmässigkeit der Erhebung, Bearbeitung und Nutzung der Kundendaten gemäss den gesetzlichen Bestimmungen verantwortlich. Der Kunde hat damit sicherzustellen, dass er zur Beauftragung der CSA und der in diesem Zusammenhang erfolgten Übermittlung der Kundendaten an CSA berechtigt ist.

2.2 Die Parteien sind sich weiter einig, dass CSA berechtigt ist, die ihr im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung bereitgestellten Daten für interne eigene Zwecke, insbesondere für statistische Auswertungen und zum Zwecke der Qualitätssicherung und Weiterentwicklung der bereitgestellten Lösungen, zu verwenden, soweit dies üblicherweise der Vertragserfüllung dient. Der Kunde wird etwaige hierzu erforderliche Massnahmen und Schritte ergreifen, einschliesslich einer angemessenen Information und Einholung der Zustimmung seiner Vertragspartner.

2.3 CSA unterstützt den Kunden in Bezug auf die ihm obliegenden Pflichten unter dem anwendbaren Datenschutzrecht, beispielsweise Art. 32 bis 36 DSGVO bzw. entsprechende Bestimmungen des Schweizer Datenschutzrechts. CSA informiert den Kunden unverzüglich über eine Datenschutzverletzung im Verantwortungsbereich der CSA.

2.4 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass CSA bzw. deren Subunternehmer berechtigt und verpflichtet sind, die Kundendaten grundsätzlich 30 Tage nach Beendigung des Daten-Hostings zu löschen. Der Kunde ist sich bewusst, dass er für die Datensicherung und die Migration der Kundendaten per Beendigungstag des Daten-Hostings verantwortlich ist. Die Herausgabe der Kundendaten erfolgt nach Wahl des Kunden entweder durch Übergabe von Datenträgern oder durch Übersenden über ein Datennetz, wobei CSA die Wahl des Formates freisteht. CSA ist berechtigt, die beim Datenexport anfallenden Kosten und Aufwendungen dem Kunden in Rechnung zu stellen. Ohne individuelle Vereinbarung mit dem Vertragspartner gelten die generellen Ansätze (vgl. I./Ziff. 10). Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, die zur Verwendung der Kundendaten geeignete Software zu erhalten.

V. Bestimmungen zur Option SLA-Vertrag

1. Nötige Verträge für Option SLA Vertrag

1.1 Die Option SLA-Vertrag (Service-Level-Agreement zu Dienstleistungen) baut auf den Leistungen des Vertrages zur Lizenzierung der CSA Software (Lizenz-Kauf der CSA-Software oder Mietmodelle der CSA Software) sowie auf den Leistungen des Updatevertrages auf. Zur Klarstellung: Das Vorhandensein eines gültigen Updatevertrages ist für den Abschluss der Option SLA-Vertrag damit zwingend.

2. Leistungen und Preise Option SLA Vertrag

2.1 Die im Rahmen der Option SLA-Vertrag durch CSA gegenüber dem Kunden zu erbringenden Leistungen und auch eine allfällige Erweiterung der Geschäftszeiten bzw. eine Verkürzung der Reaktionszeiten (vgl. III/Ziff. 2) werden vertraglich geregelt. Unabhängig davon gelten die Betriebszeiten für die telefonische Support-Hotline gemäss den ursprünglichen Geschäftszeiten, d.h. von Montag bis Freitag von 08:30 bis 11:30 Uhr und von 14:00 bis 16:30 Uhr (ausgenommen am Firmensitz der CSA geltende gesetzliche Feiertage sowie vor kirchlichen Feiertagen). Störungen müssen grundsätzlich über den Helpdesk (Ticketsystem) aufgegeben werden, damit die Reaktionszeiten gewährleistet werden können.

2.2 Die Kosten und Tarife für die Option SLA-Vertrag ergeben sich aus der individuellen Vereinbarung mit dem Kunden; soweit keine Regelung getroffen wird, gelten die Ansätze nach I/Ziff. 10.

2.3 Schulung, Systemkonfiguration oder Programmierung von Erweiterungen fallen weder unter die Leistungen des Updatevertrages noch unter die Reaktionszeit (vgl. III). Aus Gründen der Planungssicherheit und der Kapazitätssicherung zugunsten des Kunden sollten solche Arbeiten rechtzeitig im Voraus geplant und gemeinsam zwischen dem Kunden und CSA vereinbart werden («Projektaufträge»). Im Rahmen der Option SLA-Vertrag erhält der Kunde zudem die Möglichkeit für Unterstützung und kleinere Arbeiten, welche nicht über Projektaufträge vereinbart werden, Kontingentsstunden (auch «Poolstunden») während einem Kalenderjahr auf Monatsbasis zu reservieren. Poolstunden werden prioritär erbracht. CSA ist berechtigt, die Poolstunden dem Kunden im Voraus in Rechnung zu stellen. Durch den Kunden nicht bezogene Kontingentsstunden können weder kumuliert bzw. auf eine Folgeperiode übertragen werden, noch besteht Anspruch des Kunden gegenüber CSA auf Rückerstattung der von ihm dafür geleisteten Zahlungen.

3. Mitwirkungs-Pflichten des Kunden

3.1 CSA geht bei der Erbringung von Leistungen im Rahmen der Option SLA-Vertrag davon aus, dass der Kunde neben den generellen Mitwirkungspflichten ergänzend folgende Mitwirkungs-Pflichten erfüllt:

• Der Kunde bestimmt verantwortliche Personen für Betrieb, Weiterentwicklung und Technik der lizenzierten Applikationen und deren Umsysteme, welche als «Single Point of Contact» beim Kunden interne Sachverhalte koordinieren und gegenüber CSA als kundenseitige Projektleiter auftreten.
• Für alle betriebsrelevanten Sachverhalte kommt das CSA-Helpdesk-System zur Anwendung.
• Anträge und Projekte im Rahmen von Weiterentwicklungen werden über standardisierte Anträge und Testverfahren abgewickelt, die mit CSA abgestimmt werden.
• Der Kunde gewährt CSA einen individuellen, dedizierten Zugang gemäss den Anforderungen von CSA auf seine IT-Umgebung und die betriebsrelevanten Systemkomponenten.

Creativ Software AG, Stand (Oktober 2023)